Deutschlandpolitik (20)

Markus Söder und die Grünen

In einem Gastbeitrag der Badischen Zeitung vom 12.01.2024 nannte der Autor Wolfgang Jäger über die zunehmende Gefährdung der Demokratie auch in Deutschland vorrangig zwei gefährdende Faktoren: Wenn Beziehungen zwischen (demokratischen) politischen Parteien von einem Freund-Feind-Verhältnis geprägt sind und wenn eine Seite die absolute Wahrheit für…

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Nach den Landtagswahlen in Hessen und Bayern

Im Wahlkampf hatte Markus Söder die Grünen zu Feinden erklärt und dabei zum Teil gegen fundamentale Regeln demokratisch-politischer Kultur verstoßen. Den Schaden daraus tragen letztlich nicht nur die Grünen davon, sondern den noch größeren Schaden erfährt unser demokratisch-politisches System als Ganzes: Wenn es stilbildend wird,…

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